BRD Wahrheiten geht der Frage nach ob das Deutsche Reich weiterhin existiert. Im Anschluss darauf folgt, die Grundsatzrede von Carlo Schmid, über das Grundgesetz im Parlamentarischen Rat von 1948.
Die meisten von Ihnen glauben, dass das Deutsche Reich nach dem Krieg untergegangen sei. Dann schauen Sie sich das Video genauer an!
Wenn auf dieser Seite über das Deutsche Reich gesprochen wird, ist die Weimarer Republik gemeint und nicht das Dritte Reich (1933-1945). Der Name Deutsches Reich ist in der BRD ziemlich negativ belegt und bei jedem Mal, bei dem das Wort “Reich” fällt, wird gleich eine nicht verständliche Assoziation zum Dritten Reich hergestellt und alles in die rechtsextreme oder nationalistische Ecke gedrückt, obwohl der Staat 1871 mit diesem Namen gegründet wurde.
Die meisten von Ihnen glauben, dass das Deutsche Reich nach dem Krieg untergegangen sei. Das Bundesverfassungsgericht sieht das anders, in den Urteilen 2BvL6/56, 2Bvf1/73 und 2BvR373/83 wurde festgestellt, dass das Deutsche Reich in den Grenzen vom 31.12.1937 existent ist.
Auszug aus Urteil 2Bvf1/73:
“…Es wird daran festgehalten (vgl. zB BVerfG, 1956-08-17, 1 BvB 2/51, BVerfGE 5, 85 <126>), dass das Deutsche Reich den Zusammenbruch 1945 überdauert hat und weder mit der Kapitulation noch durch die Ausübung fremder Staatsgewalt in Deutschland durch die Alliierten noch später untergegangen ist; es besitzt nach wie vor Rechtsfähigkeit, ist allerdings als Gesamtstaat mangels Organisation nicht handlungsfähig. Die BRD ist nicht „Rechtsnachfolger“ des Deutschen Reiches, sondern als Staat identisch mit dem Staat „Deutsches Reich“, – in Bezug auf seine räumliche Ausdehnung allerdings „teil identisch“. …”
Es wurde aber noch etwas anderes wichtiges festgestellt!
Auszug aus Urteil 2Bvf1/73:
“… Sie (die BRD) beschränkt staatsrechtlich ihre Hoheitsgewalt auf den „Geltungsbereich des Grundgesetzes“ (vgl. BVerfGE 3, 288 (319 f.); 6, 309 (338, 363)), fühlt sich aber auch verantwortlich für das ganze Deutschland.
… Mit der Errichtung der Bundesrepublik Deutschland wurde nicht ein westdeutscher Staat gegründet, sondern nur ein Teil Deutschlands neu organisiert. …”
Also aus diesem Urteil können wir folgendes bezüglich des Deutschen Reiches entnehmen:
1. Deutsche Reich ist in den Grenzen vom 31.12.1937 existent
2. Die BRD ist nicht Rechtsnachfolger des Deutschen Reiches (s. Grenzen, Friedensvertrag)
3. Die BRD hat nur Hoheitsrechte innerhalb ihres Geltungsbereiches (s. Grundgesetz)
4. Mit Errichtung der BRD wurde nur eine Teil des Deutschen Reiches neu organisiert (s. Staatsangehörigkeit)
Download des Kompletten Bundesverfassungsgerichtsurteil 2Bvf1/73 als PDF Dokument
